Sonstiges

Samsung muss Apple Smartphones und Tablets noch vor dem Verkaufsstart zeigen

25. Mai 2011

Die Schlacht um Patente wird immer absurder: Nachdem in den vergangenen Wochen gefühlt jeder jeden verklagt hat, hat Apple nun gegen Samsung einen Teilerfolg vor Gericht errungen. Samsung muss Apples Anwälten insgesamt fünf Smartphones und Tablets aushändigen, noch bevor diese auf den Markt erscheinen. Der iPhone-Hersteller hatte den koreanischen Nebenbuhler bezichtigt, Patente verletzt zu haben, und ihn deswegen am 18. April vor Gericht gezerrt.

Die zuständige Richterin Lucy Koh am Bundesgericht in San Jose in Kalifornien hat in diesem Fall geurteilt, dass Samsung Apple bis zu drei Monate vor einem geplanten Verkaufsstart Neuerscheinungen offenlegen muss. Darunter fallen neben den Produkten auch die Verpackung und Verpackungsinhalte, das komplette Unboxing also. Aktuell bezieht sich das auf die Smarthpones Galaxy S2, Infuse 4G, Infuse 4G LTE und die Tablets Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1. Dazu hat Samsung aktuell 30 Tage Zeit.

Der Beschluss fiel offenbar schon vergangene Woche Mittwoch. Das Gericht stellte aber klar, dass es Apple damit keinesfalls in der Frage Recht gebe, dass Samsung von den Kaliforniern abgekupfert hätte. Wörtlich sagte Koh im schönsten Juristensprech:

Obwohl das Gericht in der Sache keine Meinung zu Gunsten von Apples Klage vertritt, stellt das Gericht fest, dass Apple Abbildungen von Samsung-Produkten und anderen Beweisen vorgelegt hat, die eine annehmbare Grundlage für Apples Überzeugung bieten, dass Samsungs neue Produkte entworfen sind, um Apples Produkte zu imitieren.

Übersetzt bedeutet das: Apple hat glaubhaft dargestellt, dass Samsung Apple-Produkte nachgeahmt hat. Aber eine Entscheidung darüber zu fällen, ob die Henne oder das Ei zuerst da waren, war dem Gericht zu heikel. Zumal Samsung im April postwendend eine Gegenklage gegen Apple eingereicht hat. Samsung liefert Apple einzelne Bauteile wie Displays für die Produktion des iPads. Schon deswegen würde es für jedes Gericht der Welt mühselige Kleinarbeit bedeuten, herauszufinden, wer bei welchem Bauteil von wem was kopiert hat.

Nachteilig für Samsung war im vorliegenden Falle aber wohl ganz einfach die Tatsache, dass Apple mit dem iPhone und dem iPad früher auf dem Markt war. Deswegen fällte das Gericht nun dieses Urteil. Manager, Ingenieure und angestellte Anwälte von Apple sollen Samsungs Prototypen übrigens nicht zu sehen bekommen. Es soll sich auf beauftragte Anwälte beschränken. Klingt so, als würde künftig weniger nachgeahmt – und dafür mehr geklagt.

(Jürgen Vielmeier, Bilder: Samsung, Apple)

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Über den Autor

Jürgen Vielmeier

Jürgen Vielmeier ist Journalist und Blogger seit 2001. Er lebt in Bonn, liebt das Rheinland und hat von 2010 bis 2012 über 1.500 Artikel auf BASIC thinking geschrieben.

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24 Kommentare

  • Ein Kindergarten zwischen den Handy-Herstellern … Die ganzen Betriebssysteme sehen doch sowieso alle ziemlich ähnlich aus.

    Trotzdem muss man sagen, dass die Oberfläche bei Samsung sehr der bei Apple gleicht – Samsung scheint lediglich links/rechts und oben/unten vertauscht zu haben 😀

  • Natürlich hat Samsung das Design von Apple kopiert. Und es ist ja auch kein Zufall, dass viele Windows-Laptops jetzt wie MacBook Pros aussehen …

  • Jedes Smartphone sieht doch inzwischen so aus: Man hat oben ne Statuszeile mit Uhr, Akku und Hinweissymbolen, unten wichtige Apps und Telefonfunktionen und zwischendrin den App Drawer bzw. Homescreen (bei Android nur :p)

    Was Samsung vielleicht kopiert hat, sind diese zwanghaft Quadratischen Icons (bzw bei Samsung Icon Hintergründe) und den einen großen Home Button auf dem Gerät unten in der Mitte. Immerhin hat Samsungs noch Menü und Zurück Buttons hinzugefügt, für Android unerlässlich 😉

    Sicherlich ist Apple im Smartphone und Tablet Bereich Vorreiter, aber bei vielen Sachen geht es auch kaum anders zu realisieren. Nur das Apple dann jedes kleine Fitzelchen versucht zu patentieren und es in den USA leider auch viel zu oft schafft.
    z.B: hat Apple auch ein Patent auf Multitouch auf mobile Geräten (diese Gesten, mit denen man z.B. Bilder groß und klein ziehen kann). Das war der Grund, warum die ersten Android Geräte kaum Multitouch Unterstützung hatten, aber das hat sich auch bald gelockert.

    Genau so wird sich auch dieser Streit hier bald lösen, wenn die neuen Geräte rauskommen.

  • Hmm ich weiss ja nicht was das im Falle Galaxy S 2 bringen soll. Das können sie ja einfach kaufen und auseinander nehmen das ist ja schon draussen. Noch wenn es letzte Woche noch nicht erhältlich war hätte es Samsung bis Ende der Frist verzögern können. So was dummes. Vorallem was bringt das wenn nur die Anwälte die Geräte sehen können sind die nebenbei noch Ingenieure oder was?
    Die sollen sich das Geld lieber sparen und einfach saubere Geräte bauen gilt für bei Firmen.

  • Mit diesem Patent Wahnsinn möchte die USA auch die Oberhand über die IT- Wirtschaft und Hersteller der Welt Ausüben.
    Hier gehen durchaus Politische und Wirtschaftliche Interessen Hand in Hand.
    Vielleicht sollte sich die restliche Welt und deren Hersteller nicht mehr länger von diesen amerikanischen Patentrecht schikanieren lassen und einfach den Markt weitgehend links liegen lassen, statt ewige Prozesse führen zu müssen.
    Wenn sich die Hersteller und Regierungen der übrigen Staaten wie Europa , Asien einig wären, sinnlose Patente nicht mehr Anerkennen oder einfach auf Grund dieser Gesetze keine Geräte mehr in die USA liefern würden, hätten die Nutzer dort nur 2-5 Modelle zur Auswahl.
    Dann würden sie vielleicht einmal Einsehen das etwas Geändert werden müsste.

  • […] Die Schlacht um Patente wird immer absurder: Nachdem in den vergangenen Wochen gefühlt jeder jeden verklagt hat, hat Apple nun gegen Samsung einen Teilerfolg vor Gericht errungen. Samsung muss Apples Anwälten insgesamt fünf Smartphones und Tablets aushändigen, noch bevor diese  Quelle und vollständiger Artikel: https://www.basicthinking.de/blog/2011/05/25/samsung-muss-apple-smartphones-und-tablets-noch-vor-dem-… […]

  • Du schreibst „Übersetzt bedeutet das: Apple hat glaubhaft dargestellt, dass Samsung Apple-Produkte nachgeahmt hat.“

    Heißt es eben nicht, sondern man kann verstehen, dass Apple diesen Verdacht hat. Apple kann sich das mal genauer anschauen und auch feststellen, dass ihr Anfangsverdacht unbegründet ist.

    In einer alltäglichen Situation würde das so aussehen. Ich verstehe, dass dich das misstrauisch macht, Du darfst es dir genauer anschauen, um die Wahrheit zu erfahren.

    Oder es gibt genügend Indizien für einen Verdacht, sodass man dem nachgehen sollte, aber dass heißt nicht, die vermutete Tatsache wird glaubhaft dargestellt.

    Oder Du hast einfach nur schlampig formuliert.

  • Der war nicht feindselig. Wäre es nicht schlampig, wäre die andere Erklärungsmöglichkeit für mich Dummheit. Es war als eine Art Entschuldigung für dich gedacht.

  • Eigentlich mag ich Samsung-Produkte, aber warum das neue Galaxy eine derart plumpe Kopie des iPhones werden musste… ein Armutszeugnis für Samsung. Ich mag Apples Geschäftspraktiken nicht, aber dass sie sich darüber ärgern, kann ich verstehen.

  • Meine Meinung schneiden sich beide Firmen ins eigene Fleisch. Apple macht sich durch sein ständiges rumgenörgele nicht beliebter. Und ein Galaxy hätte viel mehr Erfolg wenn es nicht für eine Iphone-Kopie gehalten würde.

    Wenn ich mir die UI und das Design des Galaxy anschaue ist offensichtlich das vom Iphone kopiert wurde. So was ist beschämend für Samsung. Und der Grund warum ich mir keine Galaxy kaufen werde. Für mich unbegreiflich das Samsung auf dieser Schiene fährt. Im TV-Sektor gewinnen sie Jahr für Jahr einen Design Award nach dem anderen. Man muss sich nur mal die neue D-Serie anschauen. Umwerfend schön. Aber auch hier gibt es eine optionale Touch-Fernbedienung die original aussieht wie ein iPhone. Oder will hier jemand glaubhaft anzweifeln das dem nicht so ist?

    http://www.askdirect.co.uk/LCD-LED-and-Plasma-TVs/Television-Accessories/Universal-Remotes/sc1329/p7293popup362.aspx

  • @Bon Voyage: Eigentlich finde ich das gerade beim Galaxy S 2 nicht. Das gekrümmte Display kann kaum von Apple abgekupfert sein. Deutlich größer ist es auch. Für die ähnliche Oberfläche kann Samsung m.E. auch nicht all zu viel. Dann müsste man Google und die Entwickler-Community auch vor Gericht zerren, weil Android iOS nachgeahmt ist. Alle Hersteller haben sich ein Stück weit am iPhone orientiert, aber ich glaube, wir kommen langsam in eine Phase, in der es immer mehr Unterschiede geben wird.

  • Meiner Meinung nach geht Apple der Arsch, das sie nichts Einzigartiges mehr haben u sogar schon von LG in der Werbung verhöhnt werden. Seid das I iphone 3 da war ist nichts mehr mir WOW-Effekt nach gekommen, nur noch die Verpackung gewechselt. Mit meinem HTC mach ich alle meine Kollegen mit iphone 3, 3gs und 4er nass.. Apple ist nur teuer sonst nichts!!
    Und wie sollte ein Smartphone sonst aussehen dreieckig? Die Klage ist völliger Schwachsinn!

  • Oh Gott, es nutzt einen Bildschirm mit Touchfunktion und Piktogramme für Anwendungen, das MUSS geklaut sein! Auf so Ideen kann nur #insert random patenttroll hier# kommen!

    gruß

  • genauso ich haase samsung natürlich weil der samsung braucht nur noch kohle wegen nicht nur das tablet oder handy usw, weil die wollen auch weitere wegen atombombe oder atomwerk noch weiter bauen, deswegen nicht nur das apple sondern samsung braucht kohle. damit hat man nichts zu tun apple ist nicht schuldig, samsung kopiert alles.

    riesenscheiße, kaufe keine samsung.

    apple baut absolute keine atombombe, wollt ihr den menschheit kaputt gehen.